Verfahrensinformationen zu Einsicht in den Bebauungsplan, Quelle: amt24.sachsen.de

Der Bebauungsplan (B-Plan) enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Sie finden im B-Plan beispielsweise Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise, den überbaubaren Grundstücksflächen, zur Stellung der baulichen Anlagen, zur zulässigen Anzahl der Geschosse und zur zulässigen Dachform. In der dazugehörigen Begründung werden Ziel und Zweck der Planung dargelegt sowie die zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erläutert.

Nicht für jedes Gebiet gibt es einen B-Plan. Soll Ihr Bauvorhaben in einem Gebiet ohne B-Plan, jedoch innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils, errichtet werden, muss sich Ihr Bauvorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen und die Erschließung gesichert sein. Soll Ihr Bauvorhaben im bauplanungsrechtlichen Außenbereich realisiert werden, kommt eine Bebauung regelmäßig nicht in Betracht.

Voraussetzungen

Jeder kann Einsicht in den Bebauungsplan nehmen. Auf Verlangen hat die Stadt über den Inhalt Auskunft zu geben.

• Seit dem 13. Mai 2017 sind die in Aufstellung befindlichen B-Pläne zusätzlich ins Internet der Stadt und in das internetbasierte Zentrale Landesportal Bauleitplanung einzustellen.
• Die nach Abschluss des vorgenannten Aufstellungsverfahrens beschlossenen B-Pläne soll die Stadt ebenfalls an dieser Stelle der Öffentlichkeit zugänglich machen.

Verfahrensablauf

Die Stadt informiert Sie darüber, wo und wann Sie den B-Plan einsehen können.

Erforderliche Unterlagen

Sofern Sie Auskunft zu einem konkreten Grundstück begehren, sollten Sie Angaben zu dem entsprechenden Grundstück (zum Beispiel Gemarkung, Flur- und Grundstücksnummer) mitbringen.

Fristen

keine

Hinweis: Ein rechtskräftiger B-Plan muss bei der Gemeinde einsehbar sein.

Kosten (Gebühren)

keine

Hinweis: Der Erwerb einer Kopie von Ausschnitten oder des gesamten B-Plans ist möglich. Die Gebühren sind je nach Stadt/Gemeinde unterschiedlich. Bitte informieren Sie sich über die genaue Höhe direkt bei Ihrer Stadt.

Rechtsgrundlage

• § 10 Absatz 3 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) – Einsicht in den Bebauungsplan